Die SPÖ hat eine schriftliche Anfrage an ÖVP-Bildungslandesrätin Christine Haberlander betreffend die Auswirkungen der schwarzblauen Kindergartensteuer gerichtet. In 296 Gemeinden Oberösterreichs sieht Haberlander in ihrer Beantwortung demnach die Gefahr, dass eine  Kindergarten-Nachmittagsgruppe durch ein paar wenige Abmeldungen wegbricht. In vielen Fällen wäre das überhaupt die einzige Gruppe. „Die Kindergartensteuer wirkt brutal gegen Frauen. Wenn auch nur in einem Teil der 296 gefährdeten Gemeinden die Nachmittagsbetreuung deshalb zusammenbricht, dann vernichtet Stelzer damit die Zukunftschancen vieler Familien – insbesondere der hauptbetroffenen Mütter!“, stellt 3. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ) betroffen fest.

Der Höchstbeitrag für den Nachmittagskindergarten von monatlich 111 Euro wirkt ab einem Familieneinkommen von 3.700 Euro brutto. Laut Statistik Austria wird dadurch in der Gruppe Mehrpersonenfamilien mit Kindern deutlich mehr als die Hälfte vom Höchstbetrag erfasst sein. Außerdem werden in Zukunft nur mehr Gruppen ab 10 Kindern vom Land gefördert, was eine Erhöhung des Mindestbedarfs um 3 Kinder bedeutet. Zusätzlich fallen noch Bastelbeiträge, Kindergartenbus und Essensbeiträge mit zirka 100 Euro monatlich ins Gewicht.

„Die einen Mütter werden ihre Kinder abmelden, da sie sich die Beiträge nicht leisten können oder es sich ganz einfach nicht mehr auszahlt, mehr zu arbeiten. Die anderen Frauen sind auf eine Betreuung am gewissen Tag zur bestimmten Zeit angewiesen und finden dann keine Betreuungseinrichtung im Ort mehr vor, weil ihre Gruppe nicht mehr zustande kommt. Diese werden so aktiv vom Arbeitsleben ferngehalten“, erläutert Gerda Weichsler-Hauer die Problematik.

Im Bezirk Steyr-Land sind laut Haberlander in Gemeinden wie St. Ulrich, Wolfern und Garsten sowie in weiteren Gemeinden einzelne Gruppen gefährdet. In den Kommunen Laussa, Rohr und Dietach wäre demnach sogar die überhaupt einzige Gruppe betroffen.